DIE LINKE.

im Fürther Rathaus

- Stadtrat Ulrich Schönweiß -

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An den

Oberbürgermeister der Stadt Fürth

-Stadtratsangelegenheiten- (zunächst ? nichtöffentlicher Teil)

Fax.: 0911 / 974-1005

Fürth, den, 06. Oktober 2012

Anfrage Aufnahme weiterer Flüchtlinge in Fürth

Aussprache im nichtöffentlichen Teil der Stattratssitzung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Jung,

sehr geehrte Frau Reichert,

sehr geehrter Herr Körbl, sehr geehrter Herr Dr Schmidt, sehr geehrte Frau Dittrich,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

in einem Zeitungsartikel der FN vom 01.10.2012 heißt es, daß die Stadt Fürth 60 weitere Personen - Flüchtlinge – aus Zirndorf aufnehmen müßte.

Ich beantrage Mitteilung, ob die Aufnahme bereits erfolgt ist bzw. was in diese Richtung bereits geschehen ist.

Gleichzeitig bitte ich um Überlegung, ob wir diese Sache im Stadtrat im nichtöffentlichen Teil – jedenfalls zunächst nichtöffentlich - besprechen sollten und die diesbezüglichen Meinungen austauschen.

Deshalb im nichtöffentlichen Teil, damit dieses Thema aus dem „alltäglichen parteipolitischen“ Diskussionen herausgehalten wird und - wie bisher auch - ein gemeinsames Vorgehen der Stadt erfolgt.

Die aktuelle Diskussion hinsichtlich Zirndorf halte ich für überflüssig und künstlich aufgebauscht.

Was sind z.B. 60 Menschen bei über 116.000 EinwohnerInnen und einer prosperierender Stadt ?

Vor allen Dingen treibt mich sehr die Sorge um, daß sich „einfältige Geister“ berufen fühlen könnten „Deutschland retten“ zu müssen o.ä., die jedenfalls ein undemokratisches Bild von Deutschland haben und verbreiten wollen. (man muß nur auf die internet-Seite des FNS schauen)

Ich wäre sehr dankbar, wenn in dieser Weise auch auf anderen politischen Ebenen diskutiert würde; daß dies nämlich kein reales Problem ist.

Auch in anderen Bundesländern ist die Aufnahme von Flüchtlingen kein Thema, sie erfolgt eben.

Ein ganz großes Lob möchte ich der Sozialrefereintin und ausdrücklich auch Ihrer Mitarbeiterin und den weiteren Beteiligten (wbg etc.) aussprechen für das Engagement „Wehlauer Straße“. Ein solches Vorgehen schafft friedliches Zusammenleben und ist ein hervorragender Beitrag für unsere Stadt.

Für mich gilt im Übrigen immer noch der Konsens zwischen allen Parteien aus dem seinerzeitigen Gespräch im Jahre 2008 bei der Fürther Caritas (anläßlich des Ausreiselagers Hafenstraße), nämlich die Menschenwürde in den Mittelpunkt zu stellen und von dort aus quasi das Minimum an Teilhabe zu definieren. Nach meiner Erinnerung am Ende des Gesprächs von Frau Bayer-Tersch formuliert / definiert.

Mit freundlichen Grüßen,

Ulrich Schönweiß